1. Allgemeines
In den nachstehenden Bedingungen wird die Firma REPA.de, Inhaber Christine Pätzig, als Auftragnehmer bezeichnet.
Nachstehende Bedingungen gelten für alle unsere Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Sie gelten seitens
des Kunden als angenommen mit der Erteilung des ersten Auftrages und gelten künftig auch ohne nochmalige Bestätigung.
Abweichungen - auch aufgrund abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers - bedürfen unserer ausdrücklichen
schriftlichen Bestätigung. Unsere Angebote haben 4 Wochen Gültigkeit.
2. Auftrag
Der Auftraggeber ist an den von ihm erteilten Auftrag gebunden. Der Auftrag ist für uns verbindlich, soweit wir den Auftrag
bestätigen oder mit der Realisierung bereits begonnen haben. Jegliche Änderungswünsche gelten als nicht angenommen, wenn
wir sie nicht schriftlich bestätigen. Mit der Freigabe zum Druck oder zur Realisierung übernimmt der Kunde die Haftung für
alle am Entwurf schon erkennbaren Fehler. Alle Gestaltungsvorschläge sowie die Ausführung von Änderungen gelten als Teil
des Auftrages und sind kostenpflichtig, unabhängig davon, ob es zur Fertigstellung des Auftrags in der ursprünglich
vorgesehenen Ausführung kommt. Wenn nichts Gesondertes mündlich oder schriftlich vereinbart wurde, müssen digitale Dateien
bei Herausgabe an den Kunden unverzüglich bezahlt werden.
3. Angebote, Preise
Alle von uns abgegebenen Angebote gelten ab Werk und erfolgen grundsätzlich freibleibend, falls nicht schriftlich etwas
anderes vereinbart ist. Bei allen unseren Angeboten oder Verkaufsverhandlungen von uns genannte oder akzeptierte Preise
verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto,
Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Für Fehler, die in mündlichen, telefonischen oder schriftlichen Aufträgen
enthalten sind, haftet der Auftraggeber. Eine Überprüfungspflicht durch uns besteht nicht. Alle unsere Bestellungen oder
Aufträge mündlicher sowie telefonischer Art bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich der schriftlichen Bestätigung.
Von uns herausgegebene Preislisten sind immer nur in der neuesten Fassung gültig. Treten bei Importartikeln Preisänderungen
infolge von Währungskursänderungen auf oder ergeben sich Preiskorrekturen bei von Zulieferern bezogenen Artikeln oder
Materialien, so sind wir berechtigt, die Preisänderungen an den Auftraggeber weiterzugeben. In diesem Falle verpflichtet
sich der Auftragnehmer zur schnellstmöglichen Mitteilung über die Anpassung sofort nach Bekannt werden.
4. Lieferzeiten
Von uns genannte Lieferzeiten gelten ab Produktionsstätte Hof. Die Fristen beginnen erst nach völliger Klarstellung von
Aufträgen seitens des Auftraggebers. Überschreitung der genannten Zeiten durch unvorhergesehene, unverschuldete oder
außergewöhnliche Ereignisse in unserem Haus, insbesondere auch technische Defekte oder durch Vorlieferantenverzögerungen
eröffnen dem Auftraggeber keine Minderungs- oder Wandelungsmöglichkeiten. Verspätete Lieferungen und Leistungen unterliegen
der Abnahmeverpflichtung. Aus der Überschreitung der vereinbarten Lieferzeiten wird Schadenersatz in keinem Fall geleistet.
Im Zweifel gelten als höhere Gewalt: Krieg, Brand, Streik, Aussperrung, Personalmangel, behördliche Anordnungen oder
Verfügungen jeglicher Art, Mangel an Materialien, Ausfall der Energieversorgung und / oder der Maschinen, Änderung der
unserer Kalkulation zugrundeliegenden Verhältnisse, und zwar sowohl bei uns selbst als auch bei unseren Lieferanten und
Erfüllungsgehilfen sowie außergewöhnliche Verzögerungen bei Zulieferern. Gerät der Auftragnehmer mit seinen Leistungen in
Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber
vom Vertrag zurücktreten, §361 BGB bleibt unberührt. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zu Höhe des Auftragswertes
(Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangt werden. Auch bei kalendermäßiger Befristung eines Liefertermins #
tritt der Verzug erst nach Setzung einer Nachfrist von mindestens 14 Tagen durch den Auftraggeber ein. Bei ungefähren
Lieferzeitangaben kann Verzug frühestens nach Ablauf von 1 Monat eintreten.
5. Anlieferung
Die Anlieferung der bestellten Waren kann auf Wunsch des Auftraggebers kostenpflichtig erfolgen. Für Fahrten und Transporte
gelten die in der jeweils aktuellen Preisliste angegebenen Preise und Konditionen. Bei Fahrten, zu denen Fuhrbetriebe
herangezogen werden müssen, gelten deren Konditionen zu Lasten des Empfängers.
6. Reklamation
Der Auftraggeber ist gehalten, dem Auftragnehmer alle notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen, welche er zu
Ausführung des Auftrages benötigt. Die Vertragspartner achten dabei gleichverpflichtet auf eine gute Qualität der
Herstellungsunterlagen. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, den Kunden auf eventuell mangelhafte Unterlagen hinzuweisen.
Reklamationen nach Herstellung der Produkte, die ihre Ursache in qualitativ mangelhaften Vorlagen finden, werden vom
Auftragnehmer zurückgewiesen. Unsere Leistungen gelten spätestens zu dem Zeitpunkt als abgenommen, zu dem der Kunde
sie vollständig oder zu geringsten Teilen in Gebrauch nimmt oder im weitesten Sinne nutzt. Mit der Unterschrift auf
unseren Rechnungen bzw. Lieferscheinen erkennt der Warenempfänger an, dass die Ware am selben Tag richtig geliefert
und von ihm empfangen wurde. Haftung für einwandfreie Lieferung übernehmen wir in jedem Fall nur dann, wenn der Käufer
oder sein Vertretungsberechtigter offene Schäden oder Mängel von unseren Mitarbeitern oder dem jeweiligen Lieferanten
bescheinigen lässt, den Empfang unter Vorbehalt seiner Ansprüche quittiert und uns unverzüglich telefonisch unterrichtet.
Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandungen der gesamten Lieferung. Technisch bedingte
Abweichungen in Material, Farbe und Druckqualität behalten wir uns vor. Sie begründen keine Rücktritts-, Wandelungs- oder
Minderungsansprüche. Es gelten die branchenüblichen Toleranzen. Des weiteren hat der Auftraggeber das Recht, mangelhafte
Lieferungen bzw. Leistungen bis spätestens 1 Werktag nach Erhalt zu reklamieren. Die Reklamation bedarf in diesem Falle
der Schriftform. Spätere Beanstandungen werden von uns nicht anerkannt. Bei berechtigten Beanstandungen von Mängeln erfolgt
Ersatz nach unserer Wahl als Preisminderung oder als Ersatzlieferung; auf unser Verlangen ist uns die beanstandete Ware
zurückzusenden. Bleibt bei Ersatzlieferung die Nachbesserung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen erfolglos, steht
dem Kunden die Wahlfreiheit zu, ob nochmals nachgeliefert, gemindert (der Kaufpreis herabgesetzt) oder gewandelt (der
Kauf rückgängig gemacht) wird. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Käufer eigenes Material zur Bearbeitung gibt.
Weitere Ansprüche, auch aus außervertraglicher Haftung, insbesondere Haftungsansprüche an Druckfehlern, sind ausgeschlossen.
Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte
Menge. Die Gewährleistung des Auftragnehmers erlischt, wenn Reparaturen oder Veränderungen vom Auftraggeber oder von dritter
Seite an dem Liefergegenstand vorgenommen wurden. Außerdem fallen Mängel, die durch natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder
nachlässige Behandlung oder Bedienung entstehen, nicht unter die Gewährleistung des Auftraggebers. Der Auftragnehmer weist
darauf hin, dass es durch Umwelteinflüsse etc. immer zu Beschädigungen der Produkte kommen kann. Produkte, die aus diesem
oder anderen Gründen beschädigt werden, abhanden kommen oder optisch verschlissen sind, können zu Lasten des Auftraggebers
repariert bzw. erneuert werden. Der Umfang und die Fälligkeit wird in beiderseitigem Einvernehmen vereinbart. Nicht gehaftet
wird für Folienbeschriftungen, die auf Verlangen des Kunden bei Temperaturen unter 15°C aufgebracht werden. Wir haften
weiterhin nicht, falls es durch die Art und Weise der Anwendung eines unserer Produkte oder einer Leistungen zu einem
Rechtsverstoß kommt. Die Einholung von Erlaubnissen und Genehmigungen in bezug auf die Verwendung von uns gelieferter
Produkte oder Leistungen ist nicht im Auftragsumfang enthalten, wenn dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Werden im Kundenauftrag Genehmigungen eingeholt, so haften wir weder für die Vollständigkeit dieser Genehmigungen noch für
etwaige Folgen bei Nichtigkeit.
7. Zahlungsbedingungen
Wir liefern per Nachnahme, auf Rechnung oder per Bankeinzug. Wir behalten uns vor, die Zahlungsart festzulegen. Bei
Erstbestellung liefern wir, sofern nichts anderes vereinbart wurde, per Nachnahme. Die Zahlung ist innerhalb der in der
Rechnung angegebenen Zahlungsfrist zu leisten. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder
Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. Nach Überschreiten eines evtl. vereinbarten Zahlungszieles
sind wir berechtigt, ohne besondere Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an für den fälligen Betrag Verzugszinsen in Höhe
von 4% zzgl. Umsatzsteuer zu verlangen und von weiteren Aufträgen/Lieferungen Abstand zu nehmen. Für jede Mahnung wird ein
Kostenanteil in Höhe von 3,00 Euro berechnet.
8. Urheberrecht und Eigentum
Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Die Nachahmung, Vervielfältigung oder Weitergabe unserer
Entwürfe an dritte ist, sofern nicht anders vereinbart, nicht gestattet. Das gilt ausdrücklich zeitlich unbegrenzt auch
nach der Lieferung der Ware und für alle Gestaltungsvorschläge, die im Zuge des Entwurfs entstanden sind. Keiner
Zustimmung bedarf die Weiterveräußerung unbezahlter Waren, die keine Entwürfe sind. Jedoch ist ausdrücklich Eigentumsvorbehalt
zu erklären und der Verkäufer tritt durch diese Handlung alle ihm durch die Lieferung der Ware sofort oder später zustehenden
Forderungen sicherheitshalber bis zur Höhe unseres Rechnungsbetrages an uns ab. Die Daten unserer Entwürfe verbleiben als unser
Eigentum. Soweit der Auftraggeber beabsichtigt, diese anderweitig zu verwenden, ist im voraus die schriftliche Zustimmung der
Firma REPA.de einzuholen. Die Konditionen dafür sind jeweils individuell auszuhandeln und vor der Nutzung schriftlich festzuhalten
und von beiden Vertragspartnern zu unterzeichnen. Leistungen kreativer Art unterliegen dem Urheberrechtsschutz. Das Urheberrecht
(Copyright) verbleibt bei uns. Der Auftraggeber stimmt der Verwendung von Fotos oder sonstigen Darstellungen der von uns in seinem
Auftrag hergestellten Produkte oder erbrachten Leistungen in Print- und Digitalmedien zu. Entwürfe werden ohne Abtretung des
Copyrights in Rechnung gestellt, wenn sie dem Kunden in Zusammenhang mit einem Angebot vorlagen, dieser das Angebot ablehnte,
die Ausführung des Auftrages durch eine andere Firma oder Person jedoch auf Grundlage des Entwurfes erfolgte. Dies trifft auch
dann zu, wenn die Ausführung in wesentlichen gestalterischen Merkmalen dem Entwurf ähnelt. Bei an uns übergebenen Vorlagen gehen
wir davon aus, dass der Auftraggeber die entsprechenden Rechte erworben hat. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung
seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen
Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Wir lehnen jede Überprüfung evtl. bestehender Patent-, Lizenz- oder
Urheberrechte Dritter ab. Mit Erteilung des Auftrages übernimmt der Kunde die Haftung für evtl. Schadenersatzansprüche, die aus der
Verletzung berechtigter Interessen Dritter resultieren.
9. Rücktritt
Beim Rücktritt vom Vertrag durch den Auftraggeber ist dieser zum Ersatz des bis zum Zeitpunkt des Zugangs des Rücktrittes getätigten
Aufwandes auf Basis der aktuell gültigen Preisliste verpflichtet. Dies gilt auch dann, wenn wir die Weiterbelieferung des Auftraggebers
aus berechtigten Gründen ablehnen.
10. Datenschutz
Die zum Zwecke der Auftragsbearbeitung vom Auftraggeber gelieferten oder von uns erzeugten (personenbezogenen) Daten werden mindestens der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen) gespeichert. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht. Mit ihrer Unterschrift erklären Sie sich einverstanden, dass wir Sie für die Auftrags- und Rechnungsabwicklung per Post, E-Mail, Telefon, Fax und Whatsapp kontaktieren dürfen. Wenn wir im Rahmen einer Interessenabwägung Ihre personenbezogenen Daten aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses verarbeiten, haben Sie das jederzeitige Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer Besonderen Situation ergeben, gegen diese Verarbeitung Widerspruch mit Wirkung für die Zukunft einzulegen. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gebrauch, beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten. Eine Weiterverarbeitung bleibt aber vorbehalten, wenn wir zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die Ihre Interessen, Grundrechte und Grundfreiheit überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
11. Auslandsgeschäfte
Bei Warenlieferung ins Ausland sind bei Zahlungen anfallende Bankgebühren vom Auftraggeber zu tragen. Für Geschäftsverbindungen mit
dem Ausland gilt deutsches Recht als vereinbart.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen
Bedingungen nicht berührt.
13. Erfüllungsort
Erfüllungsort Hof
Gerichtsstand ist Hof.
Stand: Februar 2022
Aus 2. Hand...
REPA.de
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95030 Hof / Saale
Tel.: 09281 / 477 477
Fax: 09281 / 478 176